ta luft gesetze im internet

Biofilter sind einer regelm��igen Leistungs�berpr�fung zu unterziehen, um ihre bestimmungsgem��e Reinigungsleistung zu gew�hrleisten; dies kann z.B. Im Buch gefunden – Seite 204... der Luft (TA Luft) Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) Düngeverordnung (DüV) Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ... Auf der Webseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (www.gesetze-im-internet.de) können die ... Abgase aus der Holzschliffherstellung und aus TMP-(Thermo-Mechanical-Pulp-)Anlagen sind zu erfassen und m�glichst als Verbrennungsluft einer Feuerungsanlage zuzuf�hren. Soweit Abf�lle mit relevanten Gehalten an organischen Inhaltsstoffen als Rohstoffe eingesetzt werden, deren Einsatz nicht in der 17. TA Lärm Gesetze. Soweit aus betrieblichen oder messtechnischen Gr�nden (z.B. Bei Anlagen mit staubf�rmigen Emissionen an Stoffen nach Nummer 5.2.2 oder Nummer 5.2.5 Klasse I oder Nummer 5.2.7 sollen die relevanten Quellen mit Messeinrichtungen ausger�stet werden, die die Gesamtstaubkonzentration kontinuierlich ermitteln, wenn der Massenstrom das 5fache eines der dort genannten Massenstr�me �berschreitet. Zus�tzliche Ermittlungen zur Absch�tzung der Vorbelastung sind nur durchzuf�hren, soweit dies mit verh�ltnism��igem Aufwand m�glich ist. 0000002188 00000 n Zu den Emissionsbegrenzungen für Kfz siehe „Was schreiben die Abgasnormen der B. durch Einleiten als Verbrennungsluft in die Mineralstoff-Trockentrommel) zuzuf�hren. TA Luft, TA Lärm Landesrecht Gesetze z.B. BImSchV) vom 23. B. durch Zus�tze oder verfahrenstechnische Ma�nahmen, sind auszusch�pfen. L 114 S. 1) oder in das Verzeichnis gemäß Artikel 7 Abs. Der Mindestabstand kann unterschritten werden, wenn die Emissionen an Geruchsstoffen durch prim�rseitige Ma�nahmen gemindert werden oder das geruchsbeladene Abgas in einer Abgasreinigungseinrichtung behandelt wird. Die M�glichkeiten, die Emissionen an organischen Stoffen durch prozesstechnische oder andere dem Stand der Technik entsprechende Ma�nahmen zu vermindern, sind auszusch�pfen. I S. 1956), in der jeweils g�ltigen Fassung, d�rfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas die Massenkonzentration 0,85 g/m. dass die Abgabe von R�uchergas aus der R�ucherkammer nur m�glich ist, wenn die Abgasreinigungseinrichtung ihre Wirksamkeit zur Einhaltung der Emissionswerte erreicht hat. I S. 2545), zuletzt ge�ndert durch Verordnung vom 23. Die Immissionswerte gelten auch bei gleichzeitigem Auftreten sowie chemischer oder physikalischer Umwandlung der Schadstoffe. Bei Mischfeuerungen sind die f�r den jeweiligen Brennstoff festgelegten Emissionswerte nach dem Verh�ltnis der mit diesem Brennstoff zugef�hrten Energie zur insgesamt zugef�hrten Energie zu ermitteln. Emissionen im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen. Tore oder Streifenvorh�nge bei Ein- und Ausfahrten) von Einrichtungen zur Be- und Entladung von Fahrzeugen (z.B. -gruppen, für die besondere Anforderungen galten, von elf auf fast fünfzig erhöht. aufgrund eines Luftreinhalteplans, der Stilllegung von Anlagen oder von �nderungen an anderen Quellen, Quellengruppen oder sonstigen Erkenntnissen die Einhaltung des Immissionswertes gesichert erscheint. Bei Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Pelztieren sind folgende Anforderungen erg�nzend anzuwenden: Bei fleischfressenden Pelztieren soll Frischfutter in den Sommermonaten t�glich, im Winter mindestens dreimal w�chentlich angeliefert werden. F�r die Emissionen an Blei und seinen Verbindungen im Abgas, angegeben als Pb, ist der Massenstrom 2,5 g/h oder die Massenkonzentration 0,5 mg/m. Die Kalibrierung der eingesetzten Messeinrichtungen ist bei Emissionen von definierten Stoffen oder Stoffgemischen mit diesen Stoffen oder Stoffgemischen durchzuf�hren oder auf Grund zu bestimmender Responsefaktoren auf der Grundlage einer Kalibrierung mit Propan rechnerisch vorzunehmen. Abgase aus dem Bereich des Mischerauslaufes, der �bergabestellen nach dem Mischer, der Transporteinrichtungen f�r das Mischgut sowie der �bergabestellen in die Verladesilos, die organische Stoffe enthalten, sind zu erfassen und einer geeigneten Abgasreinigungseinrichtung (z. Anlagen sind mit einer Messeinrichtung auszur�sten, die die Massenkonzentration der Emissionen an Kohlenmonoxid kontinuierlich ermittelt. Bei Feuerungsanlagen, mit deren Abgasen oder Flammen G�ter nicht in unmittelbarer Ber�hrung getrocknet werden, gelten die Anforderungen der Nummern 5.4.1.2.1, 5.4.1.2.2 oder 5.4.1.2.3. Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 48 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1417. S. 95, ber. Soweit die Nummern 5.2 oder 5.4 keine oder keine vollst�ndigen Regelungen zur Begrenzung der Emissionen enthalten, sollen bei der Ermittlung des Standes der Technik im Einzelfall BVT-Merkbl�tter oder Richtlinien oder Normen des VDI/DIN-Handbuches Reinhaltung der Luft als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Anlagen zum Abfackeln von Deponiegas oder anderen brennbaren gasf�rmigen Stoffen. In einer Betriebsanleitung sind Ma�nahmen zur Emissionsminderung beim Koksofenbetrieb festzulegen, insbesondere zur Dichtung der �ffnungen, zur Sicherstellung, dass nur ausgegarte Br�nde gedr�ckt werden, und zur Vermeidung des Austritts unverbrannter Gase in die Atmosph�re. I S. 1554) aufgrund von Luftverunreinigungen �berschritten sind. Die M�glichkeiten, die Emissionen durch den Einsatz emissionsarmer Verfahren und Technologien, z.B. Abgase der Prozessanlagen sowie der Lager sind zu erfassen; Abgase mit geruchsintensiven Stoffen sind einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuf�hren oder es sind gleichwertige Ma�nahmen zur Emissionsminderung anzuwenden. aus Aluminiumsilicat, Aluminiumoxid, Siliciumcarbid, Kaliumtitanat), soweit sie unter "k�nstliche kristalline Keramikfasern" gem�� Nummer 2.3 der TRGS 905 oder unter den Eintrag "keramische Mineralfasern" des Anhangs I der Richtlinie 67/548/EWG (entsprechend � 4a Abs. Neben der bereits genannten TA Luft zählen weitere Technische Anleitungen wie die TA Lärm zu dieser Art von Verwaltungsvorschrift. L 296 vom 21. Abweichend von diesen Anforderungen gilt bei einem mittleren SO, Bei Anwendung des Kontaktverfahrens ohne Zwischenabsorption und, bei einem Volumengehalt an Schwefeldioxid im Einsatzgas von 6 vom Hundert oder mehr ist ein Umsatzgrad von mindestens 98,5 vom Hundert oder, bei einem Volumengehalt an Schwefeldioxid von weniger als 6 vom Hundert im Einsatzgas ist ein Umsatzgrad von mindestens 97,5 vom Hundert. b)�Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid. Prozesswasser ist sicher aufzufangen und soll prozessintern verwendet werden. S. 3753), der durch Artikel 21 des Gesetzes vom 27. 0000005114 00000 n Mit Erlass des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland- Pfalz (MULEWF) vom 24.02.2016 wurden die Vollzugsempfehlungen des LAI zur Ab-senkung des Grenzwerts für Formaldehydemissionen für den Verwaltungsvollzug der rheinland-pfälzi Innendurchmesser des Schornsteins oder �quivalenter Innendurchmesser der Querschnittfl�che; Temperatur des Abgases an der Schornsteinm�ndung; Volumenstrom des Abgases im Normzustand nach Abzug des Feuchtgehaltes an Wasserdampf; Emissionsmassenstrom des emittierten luftverunreinigenden Stoffes aus der Emissionsquelle;f�r Fasern ist die je Zeiteinheit emittierte Faserzahl in einen Massenstrom umzurechnen; Faktor f�r die Schornsteinh�henbestimmung; f�r S sind in der Regel die in Anhang 7 festgelegten Werte einzusetzen. Die Koksofenbedienungsmaschinen sind mit Einrichtungen zum Reinigen der Dichtfl�chen an den Ofent�rrahmen auszur�sten. bei Reinigungs- oder Regenerierungsarbeiten oder bei l�ngeren An- oder Abfahrvorg�ngen, durchgef�hrt werden. Die Prüfung gilt für die Schädigung von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie mögliche Schäden für Lebensmittel oder Tierfutter. Messungen nach Nummer 4.6.2.7 vorzunehmen. Schutz gegen Lärm" (TA-Lärm), in der jeweils konkrete Vorgaben für Geräuschpegel festgelegt sind, die in Wohn-, Misch- oder Gewerbegebieten nicht überschritten werden dürfen.1 Das Umweltbundesamt schreibt dazu: „Die besondere Charakteristik von tieffrequenten Geräu- Die Anlagen sind mit Abgaserfassung und -reinigung, Abwassererfassung und -behandlung und ausreichenden Lagerfl�chen f�r Abf�lle zu errichten und zu betreiben. 0000017945 00000 n Die Temperatur der Schlachtabf�lle und Schlachtnebenprodukte soll weniger als 10�C betragen oder diese sind grunds�tzlich in R�umen mit einer Raumtemperatur von weniger als 5�C zu lagern oder t�glich abzufahren. Staubhaltige Abgase sind an der Entstehungsstelle, z. Im Buch gefunden – Seite 72Es reicht jedoch bei Weitem nicht aus, die entsprechenden Gesetze und Verordnungen zu befolgen – der Grund dafür nennt sich ... anlagen wird die TA Lärm als Ausführungsbestimmung des BImschG maßgeblich; das Luftverkehrsrecht wird beim ... Im Buch gefunden – Seite 2794Gesetzeskonkurrenz 52 16 ff. ... Gesamtstrafenbildung, obligatorische 538 – Gesetzeskonkurrenz 53 4ff. ... Technische Anleitung (TA) – zum Schutz vor Lärm (TA Lärm) 325a 6, 11 – zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) 325 13,20 ... F�r die kontinuierlichen Messungen sollen geeignete Mess- und Auswerteeinrichtungen eingesetzt werden, die die Werte der nach Nummer 5.3.3.2, Nummer 5.3.3.3 oder Nummer 5.3.4 zu �berwachenden Gr��en kontinuierlich ermitteln, registrieren und nach Nummer 5.3.3.5 auswerten. Die nach wie vor gültige, nach § 48 BImSchG erlassene Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft - vom 24.07.2002 (GMBl. K�nnen durch die Benutzung von Fahrwegen staubf�rmige Emissionen entstehen, sind diese im Anlagenbereich mit einer Decke aus Asphaltbeton, aus Beton oder gleichwertigem Material zu befestigen, in ordnungsgem��em Zustand zu halten und entsprechend dem Verschmutzungsgrad zu s�ubern. B. Schwefeloxide, Stickstoffoxide: 0,35 g/m, Krebserzeugende, erbgutverändernde oder reproduktionstoxische Stoffe sowie schwer abbaubare, leicht anreicherbare und hochtoxische organische Stoffe: drei Stoffklassen, 0,05 mg/m, Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe, Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung, Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung, Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen (z. April 2002 gültige KWK-Gesetz, die zum 1. Tragen mehrere Verursacher relevant zu sch�dlichen Umwelteinwirkungen bei, sind die Eingriffsvoraussetzungen gegen�ber allen beteiligten Emittenten zu kl�ren und ggf. Die durch die Minderung der Emissionen an Geruchsstoffen m�gliche Verringerung des Mindestabstandes ist mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Geruchsausbreitungsrechnung festzustellen, dessen Eignung der zust�ndigen Fachbeh�rde nachzuweisen ist. Verdacht auf reproduktionstoxische Wirkung (Kategorien RE3 oder RF3 mit der Kennzeichnung R 62 oder R 63) unter Ber�cksichtigung der Wirkungsst�rke, Grenzwert f�r die Luft am Arbeitsplatz kleiner als 25 mg/m. Nr. Offene kontinuierliche F�rder-/Transporteinrichtungen (z.B. Stand TA Luft Novelle und Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen in der Tierhaltung Ewald Grimm, StEfan nESEr 1 Ausgangslage, Ablauf und Zielsetzung Die TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) wurde zuletzt im Jahr 2002 neuge-fasst. Bei Einsatz fl�ssiger mineralischer Brennstoffe d�rfen nur Heiz�le nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe M�rz 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel f�r leichtes Heiz�l nach der 3. Die Kalibrierung soll nach der Richtlinie VDI 3950 Blatt 1 (Ausgabe Dezember 1994) durchgef�hrt werden. Die Schornsteinh�he nach Nummer 5.5.3 soll vorbehaltlich abweichender Regelungen 250 m nicht �berschreiten; ergibt sich eine gr��ere Schornsteinh�he als 200 m, sollen weitergehende Ma�nahmen zur Emissionsbegrenzung angestrebt werden. Die F�llgase sind zu erfassen. Leckblut von Rindern und Schweinen ist bei Temperaturen von weniger als 10�C zu lagern. Werden in Richtlinien der Europ�ischen Gemeinschaften Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit f�r Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe, Arsen, Cadmium, Nickel oder Quecksilber bestimmt, gelten diese als Immissionswerte im Sinne dieser Nummer ab dem Zeitpunkt, in dem die zugeh�rige nationale Umsetzungsvorschrift in Kraft tritt. Ihr Umf�llen zum Abtransport zur Tierk�rperbeseitigungsanlage muss in abgedeckte Beh�lter erfolgen. Wo eine Nachrüstung von bestimmten Anlagen unverhältnismäßig wäre, sind Ausnahmen möglich. Abgase im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind die Tr�gergase mit den festen, fl�ssigen oder gasf�rmigen Emissionen. Diese Seite wurde zuletzt am 13. Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von 15 vom Hundert. Kann ein ausreichender Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen nicht durch Ma�nahmen zur Einhaltung des Standes der Technik sichergestellt werden, sollen weitergehende Ma�nahmen zur Emissionsminderung angeordnet werden. Die Summe der gesammelten FCKW-K�ltemittel-Mengen soll 90 Gew.-% der Summe der FCKW-K�ltemittel-Mengen gem�� den Angaben auf den Typenschildern der Ger�te oder Einrichtungen nicht unterschreiten. selbstt�tige Anpassung der Abwurfh�he bei wechselnder H�he der Sch�ttungen. Februar 1986 (GMBl. Stand heute gibt es bei den unterschiedlichsten Anwendungen . Die Emissionen an Arsen und seinen Verbindungen (au�er Arsenwasserstoff), angegeben als As, im Abgas d�rfen als Mindestanforderung den Massenstrom 0,4 g/h oder die Massenkonzentration 0,15 mg/m, Bei Altanlagen d�rfen die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas – ausgenommen Prozessabgase, die Anlagen nach 5.4.4.1m.2 zugeleitet werden – die Massenkonzentration 0,50 g/m, Anlagen zur Erzeugung von Ferrolegierungen nach elektrothermischen oder metallothermischen Verfahren, Anlagen zur Herstellung von Aluminium aus Erzen durch elektrolytische Verfahren mit vorgebrannten diskontinuierlichen Anoden. Bei Schadstoffen, f�r die Immissionswerte in den Nummern 4.2 bis 4.5 festgelegt sind, soll die Bestimmung von Immissionskenngr��en. Die Kenngr��e f�r die Gesamtbelastung ist bei geplanten Anlagen aus den Kenngr��en f�r die Vorbelastung und die Zusatzbelastung zu bilden; bei bestehenden Anlagen entspricht sie der vorhandenen Belastung. 51 0 obj <> endobj xref 51 38 0000000016 00000 n die nicht nach Nummer 5.5 abgeleiteten Emissionen (diffuse Emissionen) 10 vom Hundert der in Tabelle 7 festgelegten Bagatellmassenstr�me nicht �berschreiten. Bei allen F�llvorrichtungen ist eine Sicherung gegen �berf�llen vorzusehen. Bei Mischfeuerungen oder Mehrstofffeuerungen ist die Emissionsbegrenzung im Einzelfall festzulegen. langanhaltende Trockenheit, Frostperioden, hohe Windgeschwindigkeiten). September 1964 enthielt sie neben Vorgaben zur Begrenzung von Emissionen weitere technische und verfahrensmäßige Bestimmungen. Anlagen zur Lagerung von G�lle, die unabh�ngig von Anlagen der Nummer 7.1 betrieben werden. Der Immissions-Tageswert ist der Konzentrationswert eines Stoffes gemittelt �ber einen Kalendertag mit der zugeh�rigen zul�ssigen �berschreitungsh�ufigkeit (Anzahl der Tage) w�hrend eines Jahres. Die Massenkonzentrationen beziehen sich auf ein Luft-Waren-Verh�ltnis von 20 m, die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas, angegeben als Gesamtkohlenstoff, den Massenstrom 0,80 kg/h oder die Massenkonzentration 40 mg/m, aus Verschleppung und Restgehalten an Pr�parationen darf zus�tzlich eine Massenkonzentration von nicht mehr als 20 mg/m, soweit aus verfahrenstechnischen Gr�nden ein oder mehrere von in Nummer 10.23 des Anhangs der 4. Die Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas des Sinterbandes d�rfen die Massenkonzentration 0,50 g/m, Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas des Sinterbandes d�rfen die Massenkonzentration 0,40 g/m, Nummer 5.2.5 gilt mit der Ma�gabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas des Sinterbandes die Massenkonzentration 75 mg/m, Nummer 5.2.7.2 gilt mit der Ma�gabe, dass f�r die Emissionen an Dioxinen und Furanen im Abgas die Massenkonzentration 0,1 ng/m, Bei Altanlagen, die mit elektrischen Abscheidern ausger�stet sind, d�rfen die staubf�rmigen Emissionen im Abgas des Sinterbandes sowie aus dem Bereich Sinterbandabwurf, Sinterk�hlung und Sintersiebung warm (Raumentstaubung) die Massenkonzentration 50 mg/m, Bei Altanlagen, die mit elektrischen Abscheidern ausger�stet sind, gilt Nummer 5.2.2 mit der Ma�gabe, dass die Emissionen an Blei im Abgas des Sinterbandes die Massenkonzentration 2 mg/m, Anlagen zum R�sten, Schmelzen oder Sintern von Nichteisen-Metallerzen, Anlagen zur Gewinnung, Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen oder Stahl. Brecher f�r Ausbauasphalt sind zu kapseln und mit wirksamen Einrichtungen zur Minderung der Staubemissionen, z. Februar 1999 (BGBl. der Feststellung, zu welchen Einwirkungen die von der Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen im Beurteilungsgebiet f�hren; Art und Umfang der Feststellung bestimmen sich nach dem Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit; der Beurteilung, ob diese Einwirkungen als Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Bel�stigungen f�r die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft anzusehen sind; die Beurteilung richtet sich nach dem Stand der Wissenschaft und der allgemeinen Lebenserfahrung. in denen brennbare Fl�ssigkeiten, die eines der Merkmale nach Nummer 5.2.6 Buchstaben b) bis d) erf�llen, gelagert werden. 8.00 bis 9.00 Uhr) mit der zugeh�rigen zul�ssigen �berschreitungsh�ufigkeit (Anzahl der Stunden) w�hrend eines Jahres. Das Koagulieren des Blutes ist durch Umpumpen zu verhindern. 08.01.2013 3 =Vorgaben zur Auslegung von Gesetzesbegriffen Bsp. 0000010659 00000 n Die Art und Weise der Abluftf�hrung ist im Einzelfall an den Bedingungen des Standortes auszurichten. Die bei der Bel�ftung der Mieten (Nachrotte) auskondensierten Br�den und die anfallenden Sickerwasser d�rfen bei nicht umhauster Kompostierung nur dann zum Befeuchten des Kompostes verwendet werden, wenn Geruchsbel�stigungen vermieden werden. F�r Anlagen, die nur einmal in Deutschland vorkommen, werden keine Regelungen in Nummer 5.4 festgelegt; in einem solchen Fall hat die zust�ndige Beh�rde die technischen Besonderheiten in eigener Verantwortung zu beurteilen. Anlagen zum Abfackeln von Deponiegas oder anderen brennbaren gasf�rmigen Stoffen aus Abfallbehandlungsanlagen. 0000013446 00000 n TA Luft, TA Lärm . Bei Altanlagen ist Trocknerabgas m�glichst als Verbrennungsluft in Feuerungsanlagen einzusetzen. gestrichenem, lackiertem oder beschichtetem Holz sowie daraus anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer Behandlung enthalten sind oder Beschichtungen nicht aus halogenorganischen Verbindungen bestehen. Daraus sind in der Regel zwei Beurteilungspunkte auszuw�hlen, so dass sowohl eine Beurteilung des vermutlich h�chsten Risikos durch langfristige Exposition als auch durch eine Exposition gegen�ber Spitzenbelastungen erm�glicht wird. Die Kenngr��e f�r die Immissions-Tages-Vorbelastung (ITV) ist die �berschreitungsh�ufigkeit (Zahl der Tage) des Konzentrationswertes f�r 24-st�ndige Immissionseinwirkung. Bei der Behandlung von Ger�ten und Einrichtungen mit anderen K�ltemitteln, z.B. Die Emissionen an Ammoniak im Abgas d�rfen den Massenstrom 0,10 kg/h oder die Massenkonzentration 20 mg/m, Die Emissionen an gasf�rmigen anorganischen Chlorverbindungen der Nummer 5.2.4 Klasse III, angegeben als Chlorwasserstoff, d�rfen im Abgas den Massenstrom 0,10 kg/h oder die Massenkonzentration 20 mg/m, F�r die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas darf ein Emissionsminderungsgrad von 90 vom Hundert, bezogen auf Gesamtkohlenstoff, nicht unterschritten werden; auch bei Einhalten oder �berschreiten eines Emissionsminderungsgrades von 90 vom Hundert d�rfen die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas die Massenkonzentration 20 mg/m, Die Emissionen an geruchsintensiven Stoffen im Abgas d�rfen die Geruchsstoffkonzentration 500 GE/m, Anlagen zur mechanischen Behandlung von gemischten Siedlungsabf�llen und �hnlich zusammengesetzten Abf�llen. 2 V v. 3.7.2018 I 1084 " 3. Die M�glichkeiten, die Emissionen an Acrylnitril durch prim�rseitige Ma�nahmen (z.B. Grundlegendes Schall bezeichnet Druckschwankungen, die sich über die Luft als Welle in alle Richtungen um eine Schallquelle F�r stark schwefeldioxidhaltige Abgase gilt Nummer 5.4.4.1m.2 entsprechend. 5 WaffenG Die erforderliche Zuverlässigkeit . Die Emissionswerte f�r Stickstoffoxide finden keine Anwendung bei Verbrennungsmotoranlagen, die ausschlie�lich dem Notantrieb dienen oder bis zu 300 Stunden je Jahr zur Abdeckung der Spitzenlast (z.B. Zusammenfassung. Die im Abgas enthaltenen staubf�rmigen Emissionen d�rfen, nicht �berschreiten. I S. 1950) geändert worden ist, wird nach Anhörung der beteiligten Kreise folgende Allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen: Inhaltsübersicht . Die Anwendung des Verursacherprinzips kann dieser Tendenz Einhalt gebieten. In der Umweltpolitik wurde das Verursacherprinzip als Instrument weiter entwickelt und erfolgreich angewendet juristisch, ökonomisch und gesellschaftspolitisch. Beim Stampfbetrieb sind die F�llgase so weit wie m�glich in das Rohgas oder in den Nachbarofen �berzuleiten. F�r staubf�rmige organische Stoffe, ausgenommen f�r Stoffe der Klasse I, gelten die Anforderungen nach Nummer 5.2.1. Bei Altanlagen ist das Konvertergas m�glichst energetisch zu verwerten. Die Lagerkapazit�t f�r fl�ssigen Wirtschaftsd�nger zur Verwendung als D�ngemittel im eigenen Betrieb ist so zu bemessen, dass sie f�r mindestens 6 Monate ausreicht, zuz�glich eines Zuschlages f�r das anfallende Niederschlags- und Reinigungswasser; der Zuschlag f�r Niederschlagswasser kann entfallen, wenn durch eine geeignete Abdeckung sichergestellt ist, dass kein Regenwasser in den Beh�lter gelangen kann. Alternativ sind die �bergabestellen zu kapseln; staubhaltige Luft ist einer Entstaubungseinrichtung zuzuf�hren. beim Zerkleinern, Absieben oder Umsetzen, soweit wie m�glich zu erfassen. Fl�mm�fen d�rfen nur mit Erdgas betrieben werden. Sind die Anforderungen im Einzelfall durch eine Auflage oder eine nachtr�gliche Anordnung konkretisiert worden, sollen sie unverz�glich durchgesetzt werden. Sie . durch Inertisierung der Zerkleinerungsstufe, zu treffen. Die Anforderungen f�r organische Stoffe der Nummer 5.4.9.2 gelten f�r die Lagerung von brennbaren Fl�ssigkeiten entsprechend. einer Inertgasvorlage oder Absaugung der F�rdergutleckage, sind austretende Abgase zu erfassen und einem Gassammelsystem zuzuf�hren. Der Mindestabstand kann auch unterschritten werden, wenn die Auslastung der Schlachtanlage 250 h/a nicht �berschreitet; in diesem Fall ist eine Sonderbeurteilung erforderlich. Die Emissionswerte gelten auch dann als eingehalten, wenn die �ber das bestimmte Luft-Waren-Verh�ltnis und die gemessenen Massenkonzentrationen ermittelten spezifischen Emissionsfaktoren die zul�ssigen spezifischen Emissionsfaktoren nicht �berschreiten. bei Sch�ttgossen durch Leitbleche oder Lamellen). Der Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ist nicht ausreichend gew�hrleistet, wenn. unter Zusatz von Oberfl�chenentspannungsmitteln, soweit die Befeuchtung einer anschlie�enden Weiterbe- oder -verarbeitung, der Lagerf�higkeit oder der Produktqualit�t der umgeschlagenen Stoffe nicht entgegensteht. Ferner ist die Ermittlung vorbehaltlich des Absatzes 3 nicht erforderlich, wenn auf Grund sonstigen Vorwissens, z. I S. 1950) ge�ndert worden ist, wird nach Anh�rung der beteiligten Kreise folgende Allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen: Begriffsbestimmungen und Einheiten im Messwesen, Immissionskenngr��en, Beurteilungspunkte, Aufpunkte, Emissionsgrad und Emissionsminderungsgrad, Rechtliche Grunds�tze f�r Genehmigung, Vorbescheid und Zulassung des vorzeitigen Beginns, Pr�fung der Antr�ge auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb neuer Anlagen, Pr�fung der Antr�ge auf Erteilung einer Teilgenehmigung (� 8 BImSchG) oder eines Vorbescheids (� 9 BImSchG), Pr�fung der Antr�ge auf Zulassung des vorzeitigen Beginns (� 8a BImSchG), Pr�fung der Genehmigungsbed�rftigkeit einer �nderung (� 15 Abs. Bei dieser Pr�fung sind insbesondere die Art des Bodens, die Art der vorhandenen Vegetation und der Grad der Versorgung mit Stickstoff zu ber�cksichtigen. Es soll gefordert werden, dass der Betreiber f�r eine regelm��ige Wartung und Pr�fung der Funktionsf�higkeit der Messeinrichtungen sorgt. Solange noch keine Messungen nach der 44. Die staubf�rmigen Emissionen im Abgas von Stahlwerken mit Elektrolichtbogen�fen d�rfen die Massenkonzentration 5 mg/m, Die staubf�rmigen Emissionen im Abgas von Elektrolichtbogen�fen d�rfen, angegeben als Tagesmittelwert, die Massenkonzentration 10 mg/m, Die Emissionen an Fluor und seinen gasf�rmigen anorganischen Verbindungen im Abgas d�rfen die Massenkonzentration 1 mg/m, Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen, Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen, ausgenommen Aluminium und Ferrolegierungen. 166/2006 vom 06. Verordnungen zum Naturschutzgesetz Verwaltungsvorschriften kommunales Recht Satzungen z.B. Das Abgas ist einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuf�hren. Beim Abziehen der Kohle aus dem Kohlebunker in den F�llwagen sind Staubemissionen zu vermeiden. mit Matten). Die staubf�rmigen Emissionen im Abgas d�rfen die Massenkonzentration 10 mg/m, Bei der erstmaligen Messung d�rfen die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas 0,50 g/m, Die Massenkonzentration an Schwefelverbindungen im Unterfeuerungsgas darf 0,80 g/m. Gase, die nicht weiterverarbeitet werden, sind einer Nachverbrennung zuzuf�hren. Die Ofendecke ist regelm��ig von Kohleresten zu reinigen. Die Depositionswerte stellen im Regelfall den Schutz von Kinderspielfl�chen und Wohngebieten sicher. Allgemeine VwV) geregelt. Nummer 5.2.5 gilt mit der Ma�gabe, dass die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas den Massenstrom 0,65 kg/h, angegeben als Gesamtkohlenstoff, nicht �berschreiten d�rfen. Bei Einsatz fl�ssiger Brennstoffe d�rfen nur fl�ssige Brennstoffe verwendet werden, die keine h�heren Emissionen an Schwefeloxiden verursachen als Heiz�le nach DIN 51603 Teil 1 (Ausgabe M�rz 1998) mit einem Massengehalt an Schwefel f�r leichtes Heiz�l nach der 3. die Einstufungen der Senatskommission zur Pr�fung gesundheitsgef�hrlicher Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft. entfallen. Die durch die Minderung der Emissionen an Geruchsstoffen m�gliche Verringerung des Mindestabstandes ist mit Hilfe eines geeigneten Modells zur Geruchsausbreitungsrechnung festzustellen, dessen Eignung der zust�ndigen Fachbeh�rde nachzuweisen ist. Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von festen, fl�ssigen oder in Beh�ltern gefassten gasf�rmigen Abf�llen oder Deponiegas mit brennbaren Bestandteilen durch thermische Verfahren, Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von festen, fl�ssigen oder in Beh�ltern gefassten gasf�rmigen Abf�llen oder Deponiegas mit brennbaren Bestandteilen durch thermische Verfahren und Anlagen zum Abfackeln von Deponiegas oder anderen brennbaren gasf�rmigen Stoffen, Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Deponiegas mit brennbaren Bestandteilen durch thermische Verfahren. Die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid im Abgas d�rfen folgende Massenkonzentrationen, angegeben als Stickstoffdioxid, nicht �berschreiten: Die Emissionen an Distickstoffoxid im Abgas d�rfen bei Wirbelschichtfeuerungen f�r den Einsatz von Kohle die Massenkonzentration 0,15 g/m. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. Pressen) nicht recyclingf�higer F�sser oder beim Transport der ge�ffneten, ungereinigten F�sser oder Beh�lter entstehen, sind zu erfassen. Deposition als zeitbezogene Fl�chenbedeckung durch die Masse der luftverunreinigenden Stoffe. Eine wesentliche �nderung bedarf nicht der Genehmigung, wenn sie der Erf�llung einer nachtr�glichen Anordnung nach � 17 BImSchG dient, die abschlie�end bestimmt, in welcher Weise die Lage, die Beschaffenheit oder der Betrieb der Anlage zu �ndern sind. Alle Gesetze, die in besonderer Weise die Interessen der Länder berühren, brauchen die Zustimmung des Bundesrates. durch Verwendung von F�lllochdeckeln mit gro�en Dichtfl�chen, Vergie�en der F�lllochdeckel nach jeder Beschickung der �fen und regelm��ige Reinigung der F�lllochrahmen und F�lllochdeckel vor dem Verschlie�en der F�lll�cher. Bei Anlagen mit direkt beheizten Trocknungsaggregaten sind die Emissionen an organischen Stoffen im Abgas zu minimieren, z. Die Anforderungen der Nummer 5.2.5 f�r die Emissionen an organischen Stoffen der Klassen I und II finden keine Anwendung. Der Schutz vor sch�dlichen Umwelteinwirkungen durch Geruchsimmissionen wird in dieser Verwaltungsvorschrift nicht geregelt; dagegen wird die Vorsorge gegen sch�dliche Umwelteinwirkungen durch Geruchsemissionen in dieser Verwaltungsvorschrift geregelt. Die M�glichkeiten, die staubf�rmigen Emissionen durch motorische und andere dem Stand der Technik entsprechende Ma�nahmen zu vermindern, sind auszusch�pfen.